CDU-Stadtverbandsvorsitzender Hans-Georg Bette zu den bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen:
"Entscheiden Sie am nächsten Sonntag oder vorab per Briefwahl durch Ihre Stimme mit: Gemeinsam erfolgreich – für eine gute Zukunft unserer Stadt Schmallenberg, des Hochsauerlandkreises und Europas!"

Erfahren Sie, wofür wir stehen, was uns von anderen unterscheidet, warum die "Unabhängigkeit" der Wählergemeinschaften eine Wahlkampf-Legende ist und warum wir als CDU die Kommunal- und Europapartei sind.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Schmallenberg,

nur noch wenige Tage bis zu den Kommunal- und Europawahlen am Sonntag, 25. Mai 2014. Europaparlament, Landrat, Kreistag, Bürgermeister und Stadtvertretung werden neu gewählt. Jede/-r Wahlberechtigte ab 16 Jahren (Kommunalwahl) bzw. 18 Jahren (Europawahl) hat die Möglichkeit, mit ihrer/seiner Stimme mitzubestimmen, wie die Zukunft unserer Stadt Schmallenberg, des Hochsauerlandkreises und Europas gestaltet wird. Sie haben die Wahl!

Personell und inhaltlich sehr gut aufgestellt

Die CDU Schmallenberg ist personell und inhaltlich sehr gut aufgestellt: „Gemeinsam erfolgreich – für eine gute Zukunft unserer Stadt“; so lautet der Titel unseres Wahlprogramms. Wir wollen uns gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern einsetzen, Verantwortung für unsere Stadt mit ihren über 80 Orten übernehmen und unser aller Lebensumfeld gestalten. Wir stehen für Einsatzbereitschaft und Bürgernähe, Verlässlichkeit und Kontinuität, Respekt vor der Eigenverantwortung der Menschen, nachhaltige und zukunftsweisende Konzepte und haben den Mut zu und die Freude an Entscheidungen. Inhaltlich bauen wir auf unserer erfolgreichen Arbeit der letzten Jahre auf. Wir setzen uns ein für gute Finanzen und niedrige Abgaben, die Weiterentwicklung und den Erhalt der guten Infrastruktur (Straßen, Breitband), den Gleichklang von Stadt und Dorf, ein attraktives Lebensumfeld für jung und alt, die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung sowie für gute Rahmenbedingungen für Gewerbe, Einzelhandel und Tourismus.

Wenn wir unser Programm auf den Punkt bringen, so könnte dies wie folgt lauten: Wir als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wollen unsere Stadt und unsere Orte attraktiv und lebenswert gestalten. Dass wir dies können, haben wir in der Vergangenheit und Gegenwart unter Beweis gestellt. Dass wir dies auch weiter wollen, dafür garantiert die Mannschaft, mit der wir antreten. Und dass wir auf dem richtigen Weg sind, das zeigen die vielen Maßnahmen, die aktuell in der Umsetzung sind, zum Beispiel die Regionaleprojekte „Musikbildungszentrum Südwestfalen“ und „LenneSchiene“, die Standortsicherung und Erweiterung des Medizinischen Versorgungszentrums in Bad Fredeburg, die Verbesserung der Breitbandversorgung in vielen Orten unserer Stadt, zahlreiche Dorferneuerungsmaßnahmen sowie die strategische Ausrichtung im Rahmen des „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“.

CDU überzeugt durch Mut zu Entscheidungen und klare strategische Ausrichtung

Und genau hier unterscheidet sich die CDU von unseren Mitbewerbern im Rat der Stadt Schmallenberg. Manches, was in den Wahlprospekten der anderen Parteien und Vereinigungen steht, sind auch aus Sicht der CDU wichtige Themen. Die Menschen sollten sich allerdings die Frage stellen, wem sie am Ende die Umsetzung dieser teilweise sehr ambitionierten Ziele auch tatsächlich zutrauen. Zwischen Wünschen und Realisierung gibt es nämlich noch das Handeln und Tun. Und hier hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass schwierige Entscheidungen oftmals nur von der CDU mitgetragen wurden. Wenn sich auch viele Parteien / Bürgervereinigungen in ihren Wahlprospekten dieser Erfolge brüsten bzw. sich nunmehr für deren Weiterentwicklung einsetzen; maßgeblich auf den Weg gebracht wurden sie durch teilweise mutige Entscheidungen und Vorarbeiten der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schmallenberg und die gute Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister Bernhard Halbe. Denn mit Enthaltungen als der vornehmen Art des Nein-Sagens kann man keine Zukunft gestalten.

Die Wahlkampf-Legende von der Unabhängigkeit der Wählergemeinschaften

Auch ist es von Vorteil, dass die CDU über alle politischen Ebenen im positiven Sinn vernetzt ist. Wer den Standpunkt vertritt, unabhängige Wählergemeinschaften könnten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger besser vertreten, da sie nicht von den angeblichen Weisungen der Parteizentralen abhängig seien, der irrt sich gewaltig. Viele wichtige Themen, wie zum Beispiel die Regionale, die Umgehungsstraße Bad Fredeburg oder die medizinische Versorgung sind allein vor Ort nicht umsetzbar. Oder wie es unser CDU-Fraktionsvorsitzender Ludwig Poggel einmal treffend formuliert hat: „An welche Tür in Düsseldorf wollen BfS und UWG denn klopfen, wenn es darum geht, die Finanzierung für die Umgehungsstraße Bad Fredeburg zu sichern?“ Außerdem habe ich in den sechs Jahren meiner Tätigkeit als Stadtverbandsvorsitzender bislang niemals eine Anweisung aus Meschede, Düsseldorf oder Berlin bezüglich unserer kommunalpolitischen Ausrichtung erhalten; eher im Gegenteil viel Unterstützung durch unsere Mandatsträger auf Europa-, Bundes- und Landesebene.

Liebe Bürgerinnen und Bürger: Verbuchen Sie die vermeintliche Unabhängigkeit der UWG als Wahlkampf-Legende. Denn tatsächlich begibt sich gerade die UWG bei der Kreistagswahl in eine nicht nachvollziehbare Abhängigkeit, nämlich durch ihr Engagement für die "Sauerländer Bürgerliste". Die drei Schmallenberger UWG-Kandidaten für die Kreistagwahl treten nämlich für die „Sauerländer Bürgerliste“ an, obwohl sie selbst zu der Erkenntnis gelangt sind, dass sie nicht alle Forderungen der SBL mittragen können (vgl. Bericht aus der Westfalenpost vom 14. Mai 2014).

Kein Wunder:  Denn vor Ort in Schmallenberg lehnt die UWG - genau wie die CDU - es ab, dass der im Entwurf vorliegende Landesentwicklungsplan der Landesregierung für Orte mit weniger als 2.000 Einwohnern künftig keine Entwicklung mehr vorsieht. Die SBL sagt hingegen, dass diejenigen, die die fehlenden Entwicklungsmöglichkeiten für Ortsteile mit weniger als 2.000 Einwohner kritisieren, den LEP-Entwurf nicht wirklich gelesen - und damit wohl nicht verstanden - hätten. Ferner sagt die SBL, dass es bei der großen Fläche des HSK (fast so groß wie das Saarland) noch viele geeignete Standorte für Windräder gebe. In Schmallenberg setzen sich CDU und UWG hingegen für eine maßvolle Steuerung der Windenergie im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung ein. Diese Widersprüche sollte die UWG den Menschen erklären, denn immerhin wandern die Stimmen, die die Kandidaten der UWG vor Ort bei der Kreistagswahl auf sich vereinen, zur SBL - und dort steht erst auf dem sechsten Platz jemand von der Schmallenberger UWG!

Wir sind die Kommunal- und Europapartei

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Schmallenberg, bei der CDU können Sie sich darauf verlassen, dass Inhalt und Verpackung übereinstimmen. Da wo CDU draufsteht, ist auch CDU drin. Dabei sind wir so vielseitig wie unsere Stadt mit ihren über 80 Ortschaften. Denn unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind in den Orten verwurzelt, für die sie antreten und durch vielerei ehrenamtliches Engagement "mittendrin".

WIR sind die Kommunalpartei: Die CDU wird sich auch weiterhin gemeinsam mit unserem Bürgermeister Bernhard Halbe für unsere Stadt einsetzen. Mit engagierten Rats- und Kreistagsmitgliedern sowie sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, einer breiten Basis, zukunftsweisenden Ideen und dem nötigen Mut zu Entscheidungen. Auf Kreisebene unterstützen wir unseren Landrat Dr. Karl Schneider, der die Regionale 2013 maßgeblich initiiert und mitgestaltet und damit dazu beigetragen hat, unserer starken Region Südwestfalen eine gemeinsame Identität zu geben.

WIR sind die Europapartei! Mit Dr. Peter Liese aus Olsberg unterstützen wir unseren CDU-Kandidaten, der als erfahrenes Mitglied im EU-Parlament aus unserer Region kommt und sich für unsere Region einsetzt. Die europäische Idee, die über 60 Jahre Frieden und Wohlstand in Mitteleuropa sichert, ist zu wertvoll, als dass sie leichtfertig radikalen Kräften von links oder rechts überlassen werden darf. Daher gilt auch hier: eine Mehrheit der Christdemokraten ist gut für Europa und damit auch gut für uns, denn die europäische und kommunale Ebene sind vielfältig miteinander verknüpft. So wurde auch die Regionale 2013 mit europäischen Fördermitteln gefördert.

Entscheiden Sie am nächsten Sonntag oder vorab per Briefwahl mit Ihrer Stimme mit: Gemeinsam erfolgreich – für eine gute Zukunft unserer Stadt, des Hochsauerlandkreises und Europas!

Übrigens: Alle Publikationen der CDU zur Kommunalwahl 2014 finden Sie im Downloadbereich unserer Internetseite.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Hans-Georg Bette
1. Vorsitzender CDU-Stadtverband Schmallenberg