Konstituierende Sitzung der CDU-Fraktion Schmallenberg

17.06.2014

Neuer und alter Fraktionsvorsitzender zugleich: Ludwig Poggel aus Bad Fredeburg
Werden von der CDU-Fraktion als stellvertretende Bürgermeister(-in) vorgeschlagen: Alfons Brüggemann und Katja Lutter

Nach der Kommunalwahl, bei der die CDU zwar 2 Sitze verloren, aber immer noch mit 21 Mandaten + Bürgermeister eine absolute Mehrheit in der Schmallenberger Stadtvertretung hat und mit Abstand die stärkste Fraktion bildet (die weiteren 17 Mandate verteilen sich auf vier Fraktionen), fand am 12. Juni 2014 die konstituierende Sitzung der CDU-Fraktion im Gasthof Richter in Gleidorf statt.

In der Sitzung wurden richtungsweisende Entscheidungen für die nächsten 6 Jahre getroffen. Als Sitzungsleiter fungierte zunächst CDU-Stadtverbandsvorsitzender Hans-Georg Bette, der zunächst noch einmal allen Mandatsträgern zu ihrer Wahl gratulierte und insbesondere die neuen Fraktionsmitglieder Bernd Schrewe (Grafschaft), Markus Bette (Fleckenberg) und Jörg Schirrey (Bödefeld) in der Fraktion begrüßte und anschließend die anstehenden Wahlen leitete.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Ludwig Poggel aus Bad Fredeburg gewählt. Auch die stellvertretenden Vorsitzenden Dietmar Albers aus Westfeld und Michael Franke aus Schmallenberg wurden in ihren Ämtern bestätigt. Auf Wunsch des bisherigen Geschäftsführers Jens Winkelmann wurde diese Position nunmehr in die Funktionen Kassierer (Jens Winkelmann aus Felbecke) und Schriftführerin (Maike Ochsenfeld aus Bödefeld) getrennt. Die genannten Fraktionsmitglieder bilden gemeinsam den geschäftsführenden Fraktionsvorstand.

Wie bisher wurden Bürgermeister Bernhard Halbe, 1. Beigeordneter Burkhard König sowie die drei Schmallenberger CDU-Kreistagsabgeordneten Paul Hermes (Bad Fredeburg), Wolfgang Schürmann (Holthausen) und Johannes Trippe (Kückelheim) als Fraktionsmitglieder kooptiert. Um eine bessere Einbindung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in den Fachausschüssen (Haupt- und Finanzausschuss, technischer Ausschuss, Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur sowie Jugendhilfeausschuss) zu gewährleisten, werden auch diese - nach ihrer Bestätigung durch den Rat - in die Fraktion kooptiert.

Dem erweiterten Fraktionsvorstand gehören - unverändert - neben den geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern auch Bürgermeister Bernhard Halbe, 1. Beigeordneter Burkhard König, Stadtverbandsvorsitzender Hans-Georg Bette sowie die in der konstituierenden Ratssitzung am 17. Juni 2014 noch zu wählenden stellvertretenden Bürgermeister (soweit CDU) an.

Die CDU-Fraktion wird in der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung zwei stellvertretende Bürgermeister zur Wahl vorschlagen. Zum Kandidaten für das Amt des 1. stellvertretenden Bürgermeisters wurde Alfons Brüggemann (Schmallenberg) nominiert. Als weitere stellvertretende Bürgermeisterin wurde Katja Lutter (Niederberndorf) nominiert. Sofern die Stadtvertretung dem Votum der CDU-Fraktion folgt, wäre Katja Lutter die erste stellvertretende Bürgermeisterin in der 770jährigen Geschichte der Stadt Schmallenberg.

Ferner wurden in der Fraktionssitzung die Vorschläge für die Ausschussbesetzungen beraten und einvernehmlich beschlossen. Alle Wahlen bzw. Abstimmungen erfolgten einstimmig. Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt ebenfalls in der konstituierenden Ratssitzung.

Aufrgund der einvernehmlichen Personalentscheidungen ist die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schmallenberg gut gerüstet für den Eintritt in die Sacharbeit.