Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite,

die Kommunal- und Europawahlen liegen hinter uns, nun ist es an der Zeit uns mit den Ergebnissen zu befassen. Bevor wir in die Analyse einsteigen, möchte ich mich zunächst bei allen bedanken, die uns durch ihr ehrenamtliches Engagement im Wahlkampf unterstützt und natürlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Analyse

Die erste Erkenntnis des Wahlabends: Nur noch gute 55 % der Wahlberechtigten haben bei der Kommunalwahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, die Wahlbeteiligung lag damit um rd. 5 %-Punkte niedriger als 2009. Im Vergleich zu 1999 haben noch 2.150 Bürgerinnen und Bürger weniger abgestimmt, und das bei nahezu unveränderter Zahl der Wahlberechtigten! Aus Sicht eines ehrenamtlichen Kommunalpolitikers ist dies ein bedauerlicher Trend, denn es geht doch um die Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes.

Nun wollen wir unsere erklärten Wahlziele kritisch reflektieren:

Wir wollen wiederum ein sehr gutes Ergebnis für unseren Bürgermeister Bernhard Halbe und für unseren Landrat Dr. Karl Schneider erzielen.

Dieses Wahlziel haben wir eindeutig erreicht. Mit 77,33 erreichte unser Bernhard Halbe, der ohne Gegenkandidat antrat, ein hervorragendes Ergebnis, und zwar nahezu im gesamten Stadtgebiet! Er wurde damit eindrucksvoll von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt.

Auch unser Landrat Dr. Karl Schneider konnte in der Stadt Schmallenberg mit 73,85 % ein exzellentes Ergebnis erzielen. Auch dieses Ergebnis verteilte sich nahezu gleichmäßig auf das gesamte Stadtgebiet.

Fazit: Wahlziel in vollem Umfang erreicht!

Wir wollen wiederum in allen 19 Direktwahlbezirken die örtlichen Stadtvertreter stellen und Mehrheitsfraktion im Rat bleiben.

In 18 von 19 Direktwahlbezirken haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten mehr oder weniger deutlich das Direktmandat gewonnen. Lediglich in Bödefeld hat es diesmal nicht gereicht.

Von bisher 23 Sitzen im Rat mussten wir 2 Sitze abgeben, behalten aber mit 21 Mandaten immer noch eine klare absolute Mehrheit. Dadurch ist gewährleistet, dass wir auch weiterhin in der Stadtvertretung unsere Ziele durchsetzen können.

Fazit: Wahlziel teilweise nicht erreicht. Zu den Gründen komme ich später.

Wir wollen wiederum alle drei Kreistagswahlbezirke unseres Stadtgebietes gewinnen.

Trotz leichter Verluste konnten unsere Kreistagskandidaten ihre Wahlbezirke deutlich behaupten und erneut direkt in den Kreistag des Hochsauerlandkreises einziehen.

Fazit: Wahlziel vollumfänglich erreicht.

In der Summe der Betrachtung haben wir somit unsere Wahlziele überwiegend erreicht. Diese Feststellung greift natürlich zu kurz, denn so ganz befriedigend ist das Wahlergebnis ja nun nicht.

Ursachenforschung

Daher möchte ich im Folgenden noch einmal näher auf das Ergebnis der Wahl zur Stadtvertretung eingehen. Immerhin 1.236 Wählerinnen und Wähler haben uns im Vergleich zu 2009 nicht mehr gewählt. Obwohl wir relativ betrachtet „nur“ 5,2 %-Punkte verloren haben, sind es damit tatsächlich 16,7 % weniger Stimmen.

Ein Teil dieser Entwicklung ist sicher der bereits oben erwähnten rückläufigen Wahlbeteiligung geschuldet, denn es haben 1.080 Menschen weniger gewählt als noch im Jahr 2009. Aber allein die rückläufige Wahlbeteiligung kann es nicht gewesen sein. Auch nicht die Tatsache, dass es in einzelnen Wahlbezirken immer mal wieder Verschiebungen in die eine oder die andere Richtung geben kann.

Nein, dieses Wahlergebnis hat noch eine andere Ursache. In einem ansonsten unaufgeregten und weitgehend fairen Wahlkampf hat das Thema „Windenergie“ in einigen Wahlbezirken sehr stark polarisiert. Es ist uns nicht gelungen, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass wir uns nur durch Wahrnehmung der kommunalen Planungshoheit (also Ausweis von Windvorrangzonen) die Möglichkeit erhaltenen, die Begrenzung der Windenergie auf ein vertretbares Maß erreichen können.

Nur im Rahmen von Windvorrangzonen wird es möglich sein, Abstände planerisch festzulegen, die deutlich über den Anforderungen des Baugesetzbuches liegen. Und nur im Rahmen der öffentlichen Bauleitplanungsverfahren können wir letztlich ermitteln, welche Flächen überhaupt für die Ansiedlung von Windkraftanlagen in Betracht kommen. Die BfS hatte hier offenbar die einfachere und attraktivere Lösung: Windkraft verhindern, indem man einfach dagegen ist. Ob das am Ende reicht, wird sich zeigen.

Cui bono? –Wem zum Vorteil, wie der Lateiner fragt?

Zunächst einmal die klare Aussage: Die CDU hat trotz zwei Sitzen weniger wie bisher die absolute Mehrheit und wird mit diesem Wählervotum auch in Zukunft verantwortungsvoll umgehen. Auch die UWG verliert einen Sitz, während BfS, SPD und Grüne mit jeweils einem Sitz mehr im Rat vertreten sein werden.

Festzustellen bleibt jedoch, dass eigentlich alle anderen Parteien und Wählervereinigungen deutlich hinter ihren eigenen Ansprüchen und Erwartungen zurückgeblieben sind. Die UWG hat Stimmen verloren und ist nur knapp zweitstärkste Kraft im Rat geblieben. Die Zuwächse der BfS konzentrieren sich im Wesentlichen auf die beiden Wahlbezirke, wo das Thema „Windenergie“ in der öffentlichen Diskussion eine große Rolle spielt. Die SPD hat zwar 192 Stimmen gewonnen, was aber gerade einmal dazu reichte, vom historischen Tief des Jahres 2009 um 2,5 %-Punkte auf 10,9 % zuzulegen und immer noch unter dem Ergebnis von 2004 liegt. Die Grünen konnten ebenfalls nur leicht zulegen.

Wie geht es nun weiter?

Am 17. Juni 2014 findet die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. In dieser Sitzung findet die Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters, die Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder statt. Außerdem werden unter anderem die Ausschüsse besetzt und die Ortsvorsteher sowie die stellvertretenden Bürgermeister bestimmt.

Zwischen der letzten Ratssitzung der abgelaufenen Ratsperiode am 6. Mai 2014 und der ersten Ratssitzung der neuen Ratsperiode liegen damit nur wenige Wochen. Somit ist gewährleistet, dass die Stadtvertretung noch vor der Sommerpause wieder in die Sacharbeit eintreten kann. Hierzu wird die CDU-Fraktion ihren Beitrag leisten.

Gemeinsam erfolgreich – für eine gute Zukunft unserer Stadt mit ihren über 80 Orten.