Sehr geehrte Damen und Herren, liebe CDU-Mitglieder,
in dieser Woche (am 6. Januar 2016) war in der Westfalenpost zu lesen, dass die Familie Mustermann, eine Musterfamilie mit Mutter, Vater und zwei minderjährigen Kindern, im Jahr 2016 rund € 450,00 höhere Ausgaben als im abgelaufenen Jahr 2015 zu erwarten habe. Einige Tage zuvor wurde berichtet, dass die Mustermanns aus Meschede und Bestwig dagegen „nur“ mit einem Ausgabenanstieg von € 145,00 bzw. € 140,00 rechnen müssten.
Großes Erstaunen beim Leser und die Frage: Wie kann das sein?
Daher ein kleiner Faktencheck: Der Anstieg in Schmallenberg resultiert im Wesentlichen aus den getroffenen Annahmen für Strom und Gas. Während für Meschede und Bestwig die „günstigen“ Tarife der Hochsauerland-Energie zugrunde gelegt werden, hat die WP für Schmallenberg die „teuren“ Grundversorgungstarife der RWE verwendet. Dabei kann doch jeder Haushalt seinen Strom- und Gasanbieter frei wählen. Für einen fairen Vergleich sollten daher einheitliche Tarife verwendet werden, denn dann reduzieren sich die € 450,00 Ausgabenanstieg auf € 122,14.
Davon abgezogen noch die gestiegenen Ausgaben für Bildung (VHS und Kreismusikschule) und für Busfahrten (RLG), so verbleiben € 64,14. Das ist der Ausgabenanstieg, der auf originäre Beschlüsse des Rates der Stadt Schmallenberg zurückzuführen ist (Wasser € 44,14 und Kindergarten € 20,00). Im Vergleich mit Meschede (+ € 85,73) und Bestwig (+ € 80,68) muss sich Schmallenberg dann nicht mehr verstecken.
Hier die Zusammenfassung (mit den Annahmen für den Vier-Personen-Haushalt der Mustermanns, reduziert auf die originären Positionen, über die der Rat der Stadt Schmallenberg die Beschlusshoheit hat):
| Position | Schmallenberg | ||
| 2016 | 2015 | Differenz | |
| € | € | € | |
| Wasser | 247,44 | 203,30 | 44,14 |
| Abwasser | 444,45 | 444,45 | 0,00 |
| Niederschlagswasser | 42,00 | 42,00 | 0,00 |
| Straßenreinigung | 0,00 | 0,00 | 0,00 |
| Winterdienst | 0,00 | 0,00 | 0,00 |
| Abfall | 152,00 | 152,00 | 0,00 |
| Sperrmüll (3 Abfuhren bis 4 cm) | 0,00 | 0,00 | 0,00 |
| Grundsteuer B | 328,38 | 328,38 | 0,00 |
| Zwischensumme | 1.214,27 | 1.170,13 | 44,14 |
| Kindergarten (gemäß Annahme) | 1.449,48 | 1.429,48 | 20,00 |
| Hundesteuer | 72,00 | 72,00 | 0,00 |
| Hallenbad | 102,00 | 102,00 | 0,00 |
| Gesamt | 2.837,75 | 2.773,61 | 64,14 |
| Rabatt Schwimmbad (Geldwertkarte) | -10,20 | -10,20 | 0,00 |
| Familienkarte (z.B. für Schwimmbad) | -80,00 | -80,00 | 0,00 |
| 2.747,55 | 2.683,41 | 64,14 | |
Meschede liegt bei rd. € 2.875 und Bestwig bei € 3.035,75 (jeweils inklusive Sperrmüll).
Wichtig: Es geht mir nicht ums „Schönrechnen“, auch in Schmallenberg wird das Leben teurer. Aber ein Vergleich ist eben nur möglich, wenn für alle Gemeinden die gleichen und vergleichbaren Daten abgefragt werden. Dann sollte auch nicht vergessen werden, dass Schmallenberg keine Gebühr für die Sperrmüllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst erhebt und dass Mustermanns mit Einsatz der Familienkarte eine „Umsatzrückvergütung“ von € 80,00 erhalten. Auch die Nutzung der öffentlichen Sportstätten ist im Übrigen für die Sportvereine in Schmallenberg kostenlos.
Freundliche Grüße
Hans-Georg Bette
1. Vorsitzender CDU-Stadtverband
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