Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl 2020

Unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020

Schmallenberg ist unsere Heimat. Hierfür übernehmen wir Verantwortung, hier möchten wir gestalten – gemeinsam mit den Menschen vor Ort. Das „C“ für christlich in unserem Namen bildet dabei einen klaren Standpunkt: Wir wollen unsere Stadt und ihre Dörfer nachhaltig und solidarisch voranbringen und dabei die persönlichen Freiheiten aller Einwohner berücksichtigen, und zwar für alle Generationen und für unsere Enkel und Urenkel.

Es gibt vor Ort in Schmallenberg viele wichtige Themen: Kinderbetreuung, Schulen, Infrastruktur, Wirtschaft- und Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Soziale Dienste, Feuerwehr, Wasserversorgung, Kultur und viele mehr, die wir nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Diese Aufgaben werden vor Ort von uns allen selbst mitgestaltet. Mit der Stimmabgabe für Ihre Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden Sie als Bürger/innen Schmallenbergs darüber mit.
Für uns als CDU bedeutet nachhaltige Stadtpolitik ein Zusammenspiel von Ökonomie, Ökologie und Sozialem. Dieses Dreieck sollte möglichst immer im Gleichgewicht stehen: „

  • Ökonomisch, liegt uns die Erhaltung unserer sicheren wirtschaftlichen Basis am Herzen. Sie ist der Motor unserer Stadt!
  • Ökologisch, setzen wir uns für eine Verbesserung der Umweltbedingungen ein. Der Klimawandel stellt auch uns vor eine große Herausforderung, der wir uns anhand zahlreicher Maßnahmen stellen wollen.
  • Sozial, bedeutet bessere Lebensumstände für unsere Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Alter, Religion, Geschlecht und Herkunft. Parteien, Wählergemeinschaften und auch schlicht Bewegungen, die sich mit vermeindlich einfachen Lösungen für den Erfolg eines Einzelthemas einsetzen, gefährden den sozialen Frieden und den gemeinsamen Erfolg. Wir wollen Schmallenberg solide und gezielt und ohne teure Experimente in die Zukunft führen.

Unsere Stadtvertreter und Vertreter aus allen CDU-Ortsverbänden haben immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Einwohner. Wir greifen aktuelle Entwicklungen und Zukunftsthemen auf, um diese zu diskutieren, um fundierte und notwendige Entscheidungen zu treffen und zu diesen demokratisch zu stehen. Denn Demokratie ist kein Selbstläufer und fordert immer wieder persönliches Engagement, angefangen von der Stimmabgabe bei der (Kommunal-) Wahl bis hin zum Miteinander in Familie, Verein, Partei, Dorf oder anderen Gemeinschaften.

Unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020

Unsere Ziele für die Kommunalwahl 2020 im Detail

GESUNDHEITSVERSORGUNG

Wir wollen die medizinische Versorgung stärken.

Eine erreichbare und qualitativ gute medizinische Versorgung ist für uns von sehr großer Bedeutung. Rettungsdienst, stationäre, sowie ambulante medizinische Versorgung müssen funktionieren und eng und gut zusammenarbeiten. Für unsere Bürgerinnen und Bürger müssen auch weiterhin das Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft und das medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in Bad Fredeburg erreichbar bleiben. Zur ausreichenden Versorgung gehören außerdem die vielfältigen Therapieangebote und eine ausreichende Apothekendichte.
Zur Sicherung der medizinischen Versorgung leisten die hier, und auch in den Nachbarstädten, niedergelassenen Haus- und Fachärzte, das Fachkrankenhaus Kloster Grafschaft, das medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in Bad Fredeburg, die vielfältigen Therapieeinrichtungen und auch die Apotheken einen wichtigen, für uns unverzichtbaren, Beitrag. Wir müssen uns als Stadt immer wieder für diese Einrichtungen einsetzen und bei Bedarf den Versorgungsauftrag der kassenärztlichen Vereinigung unterstützen. Wir begrüßen die von unser Wirtschaftsförderungsgesellschaft „Schmallenberg Unternehmen Zukunft (SUZ)“ maßgeblich initiierte Pflegeschule in den Räumen des ehemaligen Krankenhauses in Bad Fredeburg. Das ist eine wichtige Initiative, um den Fachkräftemangel im Pflege- und Gesundheitswesen abzubauen.

KLIMA UND NATURSCHUTZ

Wir setzen uns für das Klima und die Umwelt ein!

Die in der Vergangenheit bereits mit Hochdruck verfolgten Vorhaben, wie bessere Gebäudedämmung oder eine sparsame Straßenbeleuchtung, wollen wir weitergeführt wissen. Bei allen Klimaschutzmaßnahmen wollen wir Ökonomie, Ökologie und Soziales im  Gleichgewicht halten.

Erneuerbare Energien, Windkraft und Photovoltaik (PV)

Im Bereich der Windkraft ändern sich die Rahmenbedingungen immer wieder, doch wir bleiben auf unserer Linie: So wenig Windkraft wie möglich und nur dort, wo es Sinn macht und konsensfähig ist. Wir wollen aus dem Land der 1000 Berge kein Land der 1000 Windräder machen. Wir bleiben bei unserem Moratorium, d.h., Planung neuer Gebiete für Windkraftanlagen erst dann, wenn unsere kommunale Planungshoheit durch ungeplante Anlagen gefährdet werden könnte.

PV-Anlagen
Für eine CO²-freie Stromerzeugung mittels PV-Anlagen soll die Stadt zügig die planerischen Voraussetzungen schaffen, um hier geeignete Flächen zu erhalten. Wir unterstützen auch die Einbindung von Bürgerbeteiligungsmodellen bei der Umsetzung solcher Projekte. Unsere Gestaltungssatzungen tragen nach wie vor dazu bei, unsere attraktiven Ortszentren zu erhalten und haben bislang maßgeblich zur positiven Außenwahrnehmung beigetragen. Wir befürworten die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen, möchten aber in den örtlichen Gestaltungsbeiräten beraten, um zu guten Lösungen mit einem ausgewogenen Verhältnis für Ortsbild und Klimaschutz zu kommen.

Energetisches Gebäudemanagement
Wir brauchen keinen kommunalen "Umweltminister" als Klimamanager und wollen weiterhin in konkreten Projekten CO² einsparen. Stadt und Bürger kennen die eigenen Energieverbräuche und sollen unterstützt werden, weitere Effizienzverbesserungen konkret umzusetzen. Wir wollen, dass in städtischen Gebäuden wirksam und konsequent Heizenergie eingespart wird durch Investitionen in innovative Technik und zeitgemäße Bauweisen.

Stadtwald
Wir wollen die Möglichkeiten des Stadtwalds als bedeutenden CO²-Speicher ausbauen. Dazu wollen wir in die Aufforstung mit klimaresistenten Bäumen investieren. Nur so kann der Stadtwald mit seinen vielfältigen Anforderungen als Erholungsraum und Tourismusfaktor zukunftsfest werden.

INFRASTRUKTUR

„ Wir wollen unsere Wasserversorger stärken

Schmallenberg ist mit dem besonderen Nebeneinander von städtischer und nichtstädtischer Wasserversorgung gut aufgestellt. Wir müssen hier die ersten Auswirkungen des Klimawandels, mit den rekordverdächtigen Trockenzeiten in den letzten Sommern, in Einklang bringen mit den berechtigten Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger und der Betriebe an eine sichere und qualitativ hochwertige Wasserversorgung. Daher setzen wir uns ein, für ein enges Miteinander beim Erhalt der Struktur der nichtstädtischen Wasserversorger. Gerade das hier geleistete Ehrenamt bedeutet für die Gesamtheit der Stadt Schmallenberg eine große Entlastung. Die hohe Versorgungsqualität soll durch gegenseitige Unterstützung und Kooperationen weiter verbessert werden. Wir wollen auch hier das ehrenamtliche Engagement fördern, um unsere einmalige Lage in einem zentralen Quellgebiet für NRW auch für unsere eigene Trinkwasserversorgung optimal zu nutzen.

Wir brauchen eine moderne digitale Infrastruktur!

Digitales Rathaus
Im Zeitalter der Digitalisierung wird sich auch der „Gang zum Amt“, wie wir ihn kannten, signifikant verändern. Standard-Dienstleistungen sollen in Zukunft leicht und unkompliziert online erledigt werden können, Strukturen und Abläufe müssen überprüft werden. Dies  geschieht natürlich nicht auf Knopfdruck. Bürger- und Nutzerfreundlichkeit sollen bei allen Abläufen an erster Stelle stehen.

Netzabdeckung
Schnelles Internet „an jeder Milchkanne“, mobile Erreichbarkeit in jedem Winkel aller Ortsteile. Wir setzen uns auch weiterhin für gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein, denn die Verfügbarkeit funktionierender Netze ist ein äußerst wichtiger Standortfaktor.

Straßenbaubeiträge/Erschließungsbeiträge
In Schmallenberg liegen die Beitragssätze für Anlieger bereits heute am unteren Rand der gesetzlichen Regelungen. Unsere CDU-geführte Landesregierung wird mit einem zusätzlichen Förderprogramm die Straßenbaubeiträge für jeden Betroffenen nochmals halbieren. Wir befürworten diese neue Regelung, denn eine einhundertprozentige Kostenübernahme von Straßenbaumaßnahmen durch die Stadt oder das Land würde neue Ungerechtigkeiten und nicht zu unterschätzende Begehrlichkeiten schaffen.

Attraktivierung des Rad- und Wanderwegenetzes
Schmallenberg ist hervorragend an den SauerlandRadring angebunden. Die Lücke der „Lenneroute“ zwischen Lenne und Störmecke (aktuell führt dieses Teilstück noch über die Bundesstraße) muss dringendst geschlossen werden. Im östlichen Stadtgebiet fordern wir die durchgehende Verbindung des Lennetalradweges zum Ruhrtalradweg. Eine Vernetzung des westfälischen Fernradwegenetzes kann zugleich eine hochattraktive Radwegverbindung in Richtung Winterberg schaffen. Die Attraktivität unser Urlaubsregion wird so deutlich
gesteigert. Das vor mehr als 20 Jahren geschaffene und etablierte Wanderwegenetz war Vorreiter und Beispiel für viele andere Wanderregionen. Wir wollen die Hinweisschilder aktualisieren, neue Wanderwege und Ziele aufnehmen und so unsere Spitzenstellung als Top – Wanderregion weiter ausbauen. Davon profitieren Gäste und Einheimische gleichermaßen.

WIRTSCHAFT UND TOURISMUS

Schmallenberg ist geprägt von einem sehr guten Mit- und Nebeneinander von Wirtschaft/Handwerk, Gesundheitswesen, Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft.
Unsere CDU-Kandidaten sind in den unterschiedlichsten Bereichen engagiert und wissen, wie wichtig eine gesunde und solide Wirtschaft für die Zukunft unsere Stadt ist. Mit der Ausweisung weiterer Gewerbeflächen, dem Ausbau bestehender Unternehmensstandorte und einer unternehmens- und einwohnerfreundlichen Verwaltung wollen wir auch zukünftig die wirtschaftliche Basis für unseren Wohlstand sichern. Wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmen in allen Branchen sind der Ast, auf dem wir sitzen, und der Garant für unsere  erfolgreiche Zukunft hier in Schmallenberg.
Zum Erfolg der Betriebe in Wirtschaft, Industrie und Handwerk, im Gesundheitswesen, Tourismus, sowie der Land- und Forstwirtschaft, leistet ein solide städtische Finanzpolitik mit den landesweit sehr niedrigen Steuern und Gebührensätzen einen wichtigen Beitrag. So können wir Schmallenberg als Standort für alle Wirtschaftsbetriebe, Hauseigentümer und alle Einwohner im Wettbewerb mit anderen Regionen gleichermaßen attraktiv halten.

„ Wir wollen das Standortmarketing ausbauen

„Klappern gehört zum Handwerk.“ - Sowohl als Tourismusregion als auch als attraktiver Arbeits- und Lebensstandort müssen wir mit einem ansprechenden und einheitlichen Außenauftritt auf uns aufmerksam machen. Ein gemeinsamer roter Faden im Marketing von  Verwaltung, Tourismus, den Schulen und der Wirtschaft (SUZ) würde helfen, die Wiedererkennung und Sichtbarkeit gegenüber anderen Regionen zu verbessern.

Wirtschaft/Tourismus

Die Herausforderungen des demographischen Wandels verlangen von uns weitere Anreize, um junge Menschen vor Ort zu halten und Familien zu bewegen, zu uns zu kommen. Auch den älteren Mitbürgern können wir dadurch im gleichen Schritt ein lebens- und  liebenswertes Umfeld erhalten.

ZUSAMMENLEBEN / KULTUR / EHRENAMT

Wir wollen die hohe Lebensqualität in Schmallenberg erhalten und ausbauen

Unser Ziel ist die kontinuierliche Verbesserung der Lebensverhältnisse unserer Bürgerinnen und Bürger, wir wollen insbesondere gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Dazu müssen wir die Gesamtstadt als attraktiven Standort in allen Bereichen  weiterentwickeln, von Kindergärten über Schulen, die Ausbildungsmöglichkeiten in unseren Betrieben, eine leistungsstarke Gesundheitsversorgung bis hin zu altersgerechten Angeboten für unsere Senioren. Besonders liegen uns die jungen Familien am Herzen, daher  bekommt schon heute jedes Kind ohne Wartezeiten auch den gesetzlich versprochenen Betreuungsplatz! Schon heute gehören attraktive Freizeitmöglichkeiten wie Natur und Landschaft, Sport, Musik und Kultur, Gastronomie und Vereinsleben zu unserem Alltag. Unsere  Stadt hat Angebote, auf die wir alle zu Recht stolz sein können. Dennoch bedeutet Stillstand Rückschritt und so haben wir uns auch in diesem Bereich einige Ziele gesetzt. „

Wir wollen unsere Freiwillige Feuerwehr weiter voranbringen

Die Mitglieder der Freiwilligen  Feuerwehr in Schmallenberg setzen sich in ihrer Freizeit mit einem beeindruckenden Einsatz für unser aller Sicherheit ein. Nicht nur bei Feuer, sondern auch bei Unfällen, Unwettern, oder anderen Notlagen, sind die freiwilligen Retter im Einsatz. Der hohe ehrenamtliche Einsatz darf nicht dazu führen, dass immer weniger Männer und Frauen für diese wichtigen Aufgaben zur Verfügung stehen. Der erfolgreiche Aufbau von Jugendfeuerwehren verlangt zusätzliches Engagement. Wir setzen uns dafür ein, dass die Feuerwehrleute auch  weiterhin bestmöglich unterstützt werden, beispielsweise durch umfassende und ausreichende Ausrüstung und Entlastung bei Verwaltungstätigkeiten, um ihren wichtigen Einsatz ausüben zu können. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist uns dabei die Sanierung der vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser, damit diese den heutigen Anforderungen an Sicherheit und Technik entsprechen. „

Wir wollen das Ehrenamt entlasten!

Ehrenamtliches Engagement prägt unsere Dörfer und macht sie zu dem, was sie sind. Es gibt heute zahlreiche  Fördermöglichkeiten für ehrenamtliches Engagement, jedoch sind diese häufig mit nicht unerheblichem bürokratischem Aufwand verbunden. Ebenso wie die tägliche Arbeit vor Ort, zum Beispiel durch die Anforderungen der Datenschutzverordnung oder  versicherungsrechtliche Fragen. Wir wollen alle ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in administrativen Belangen entlasten, z.B. bei der Beantragung von Fördermitteln einen direkten Ansprechpartner bei der Stadt zur Verfügung stellen. Diese Vorgehensweise hat sich bereits bei der Umsetzung einiger Projekte der Schützenvereine bewährt. „

Wir wollen das städtische und schulische Kulturangebot mit dem Bau eines kulturellen Zentrums verbessern!

In der Regionale 2013 sind das Lenneatelier und das Südwestfälische Musikbildungszentrum entstanden. Schmallenberg verfügt damit über eine weit über die Stadtgrenzen hinaus anerkannten musikalischen Bildungseinrichtung. Darüber hinaus möchten wir das Angebot für Kulturschaffende im Rahmen der Regionale 2025 drch den Neubau  eines kulturellen Zentrums weiter verbessern. Aktuell gibt es in Schmallenberg keinen geeigneten Raum für Theater oder ähnliche Aufführungen. Weder die Stadthalle noch das Kurhaus, oder auch die in die Jahre gekommene Aula von Gymnasium und Hauptschule, bieten  hierfür geeignete Möglichkeiten. In enger Abstimmung mit dem Gymnasium der Stadt Schmallenberg möchten wir die Initiative fördern, am Schulstandort ein kulturelles Zentrum zu errichten. Der Standort direkt am Gymnasium und an der Hauptschule würde zudem eine Nutzung seitens der Schulen ermöglichen und so zu einer guten Auslastung führen. In die nähere Planung sollen die Schulen und auch mögliche Nutzer wie die kulturelle Vereinigung intensiv eingebunden werden.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

Die CDU tritt als einzige Partei in allen Wahlbezirken mit Kandidatinnen und Kandidaten an, die in ihrem jeweiligen Ort, bzw. Wahlbezirk leben, und dort verwurzelt sind.  Sieben der 19 Direktkandidaten für den Stadtrat treten erstmalig an. Unseren Kandidaten aller Altersgruppen bilden einen repräsentativen Querschnitt aus allen Bevölkerungsstufen. Wir haben unter den ersten 22 Listenplätzen auch vier engagierte Frauen für eine Kandidatur gewinnen können, das entspricht einer Quote von 18 %.

Wir sind personell hervorragend aufgestellt. Allein mit unseren 10 Ortsverbänden sind wir stark in allen Ortsteilen verankert. Besonders wichtig ist uns daher das Nebeneinander von gemeinsamen Zielen für unsere Stadt und die Beschreibung der jeweiligen Einzelziele unserer 10 Ortsverbände in einem gemeinsamen Wahlprogramm. Die CDU vereint Fachkompetenz und örtliche Präsenz durch ein starkes Team in idealer Weise, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Schmallenberg. Jeder ist immer wieder aufgefordert, in seinem Ortsverband an der Gestaltung des eigenen Lebensumfelds mitzuwirken – mit dem Ziel, bei der nächsten Kommunalwahl dann vielleicht selbst als Kandidat dabei zu sein.

Ob die Kernorte Schmallenberg und Bad Fredeburg oder die über 80 Dörfer und Wohnplätze. Überall gibt es unterschiedliche Themen und Fragestellungen; auch hier sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort.